**Willkommen** bei den **Nutzungsbedingungen** vom HSF-Intranet!\ \ Bitte lesen Sie die folgenden, für jeden Besucher der Webseite [intranet.hsf-ffm.de](http://intranet.hsf-ffm.de) (im Folgenden „HSF-Intranet“ genannt) geltenden Nutzungsbedingungen durch. Durch die Nutzung vom HSF-Intranet erklären Sie konkludent Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. \ Der Inhaber der Website behält sich das Recht vor, die Informationen auf dieser Website jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu streichen oder zu ergänzen. **\ \ § 1** **Geltungsbereich** 1\. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung des HSF-Intranet (nachfolgend „HSF-Intranet“). Für die Nutzung vom HSF-Intranet ist wichtig, dass Sie als Nutzer/in die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren. 2\. Durch die Nutzung vom HSF-Intranet sind Sie mit den Nutzungsbedingungen vom HSF-Intranet einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen oder Medien hochladen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. 3\. Gegenstand von HSF-Intranet ist Folgendes: - Spaces - Nachrichten - Feeds - Kalender - Aufgaben - und mehr **§ 2** **Kontaktdaten und rechtliche Hinweise** \ \ Sollten Sie Fragen zum HSF-Intranet haben, können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen: **Historische Straßenbahn der Stadt Frankfurt am Main e. V.**\ Im Hause VGF\ 60276 Frankfurt am Main Telefon: +49 (0) 69 – 213-23 131\ Fax: +49 (0) 69 – 213-22 331\ E-Mail: [mail@hsf-ffm.de](mailto:mail@hsf-ffm.de) **Vorstand:** Frank Nagel, Arthur Rudolph, Othmar Schnabel\ \ Registergericht: Amtsgericht Frankfurt am Main\ Registernummer: VR 13504\ **\ § 3** **Verfügbarkeit vom HSF-Intranet**\ \ 1\. Das HSF-Intranet hat eine Verfügbarkeit von (24/7) 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das System erforderlich sind, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen, vom HSF-Intranet nicht zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorkommen. \ \ 2\. Der (HSF) „Historische Straßenbahn der Stadt Frankfurt am Main e. V.“ weist darauf hin: - dass es technisch unmöglich ist, das HSF-Intranet frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und dass der (HSF) „Historische Straßenbahn der Stadt Frankfurt am Main e. V.“ deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernimmt, - dass Fehler oder anderweitige Probleme zur zeitweisen Abschaltung vom HSF-Intranet führen können, - dass die Verfügbarkeit vom HSF-Intranet von außerhalb des Einflussbereichs von der (HSF) „Historische Straßenbahn der Stadt Frankfurt am Main e. V.“ liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie z. B. den Übertragungskapazitäten und Internetverbindungen zwischen den einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu verantworten. **§ 4** **Diskussionsforen**\ \ Soweit der (HSF) „Historische Straßenbahn der Stadt Frankfurt am Main e. V.“ zeitweise oder dauerhaft auf dem HSF-Intranet Diskussionsforen anbietet, wird von den Teilnehmern der Diskussionsforen erwartet, dass sie die üblichen Kommunikationsregeln wie gegenseitigen Respekt beachten. Besucher dürfen keine beleidigenden, eventuell herabwürdigenden, unflätigen, anstößigen, diffamierenden oder obszönen Materialien oder Materialien, die die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen, verbreiten oder veröffentlichen. **\ \ § 5** **Elektronische Kommunikation**\ \ Wenn Sie einen Dienst vom HSF-Intranet nutzen oder E-Mails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von Ihrem Computer oder Ihrem mobilen Gerät an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir werden mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z. B. über E-Mail, Textnachrichten oder auch durch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf dem HSF-Intranet oder im Rahmen sonstiger Dienste vom HSF-Intranet. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, elektronische Kommunikation von uns zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen, insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation. \ **\ § 6** **Urheberrecht und Datenbankrechte**\ \ 1\. Der gesamte Inhalt, der in einem Dienst vom HSF-Intranet enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum vom HSF-Intranet oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf dem HSF-Intranet bereitstellen und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.\ \ 2\. Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der in einem Dienst vom HSF-Intranet enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, ist ausschließliches Eigentum vom HSF-Intranet und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt. 3\. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile eines Dienstes vom HSF-Intranet systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere dürfen Sie ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung vom HSF-Intranet auf [intranet.hsf-ffm.de](http://intranet.hsf-ffm.de) kein Data-Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile eines Dienstes vom HSF-Intranet zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Sie dürfen ferner ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung vom HSF-Intranet auf [intranet.hsf-ffm.de](http://intranet.hsf-ffm.de) keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile eines Dienstes vom HSF-Intranet beinhaltet. **\ \ § 7** **Patente**\ \ Alle Patente, die auf dem HSF-Intranet angemeldet sind, sind auch auf alle Dienste und sonstige Produkte vom HSF-Intranet anwendbar. Es kann vorkommen, dass die jeweiligen Patente unter einem oder mehreren Patenten betrieben werden. \ **\ § 8** **Ihr Konto** \ \ 1\. Der Zugang zu einigen Diensten vom HSF-Intranet setzt die Erstellung eines Kontos voraus. \ \ 2\. Die Erstellung eines Kontos ist nur voll geschäftsfähigen Personen und nur Mitglieder vom HSF „Historische Straßenbahn der Stadt Frankfurt am Main e. V.“ gestattet, denen das Anmeldeformular vom HSF-Intranet auf [intranet.hsf-ffm.de](http://intranet.hsf-ffm.de) bereitgestellt wird. \ \ 3\. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keine falschen Angaben zu seiner Person zu machen. Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer dazu, seine Angaben regelmäßig zu kontrollieren, um die Richtigkeit dieser zu gewährleisten und seine Mitgliedsnummer anzugeben.\ \ 4\. Wenn Sie einen Dienst vom HSF-Intranet nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Kontos, Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihrem Computer und Ihren mobilen Geräten verantwortlich. Soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto oder Passwort vorgenommen werden. Sie sollten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und Sie sollten uns unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur Sorge haben, dass ein Dritter Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist. Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass Ihre Angaben an uns korrekt und vollständig sind und dass Sie uns von jeglichen Änderungen hinsichtlich der von Ihnen gegebenen Informationen in Kenntnis setzen. Sie können einige der Informationen, die Sie uns gegeben haben, auf unserer Website einsehen und aktualisieren. \ \ 5\. Der Nutzer kann seinen Benutzernamen und sein Passwort nachträglich jederzeit ändern. \ \ 6\. Sie dürfen einen Dienst vom HSF-Intranet nicht in einer Weise verwenden, die dazu geeignet ist, die Dienste oder den Zugang vom HSF-Intranet zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen. \ \ 7\. Des Weiteren dürfen Sie die Dienste vom HSF-Intranet nicht für betrügerische oder in Verbindung mit einer Straftat, rechtswidrigen Aktivitäten, Belästigungen oder Unannehmlichkeiten verwenden. \ \ 8\. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen die Dienste auf dem HSF-Intranet vorzuenthalten oder Mitgliedskonten zu schließen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Sie gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder unsere Richtlinien verstoßen. \ \ 9\. Die Nutzer vom HSF-Intranet können ihr Konto jederzeit löschen, indem Sie eine entsprechende Nachricht über das Kontaktformular abschicken. Das Konto des Nutzers wird unverzüglich gelöscht, sobald der Nutzer das Formular ausgefüllt und abgeschickt hat. Oder Sie löschen ihr Konto selbst über ihre Kontoeinstellungen vom HSF-Intranet.\ **\ § 9** **Ansprüche aus Immaterialgüterrechten**\ \ Das HSF-Intranet respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, folgen Sie bitte unserem Verfahren zur Mitteilung an [intranet.hsf-ffm.de](http://intranet.hsf-ffm.de) über eine Rechtsverletzung.\ **\ § 10** **Haftung**\ \ 1\. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste vom HSF-Intranet ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf die Dienste vom HSF-Intranet kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen. \ \ 2\. Das HSF-Intranet haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung vom HSF-Intranet oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen vom HSF-Intranet beruht. \ \ 3\. Ferner haftet das HSF-Intranet für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet das HSF-Intranet jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Das HSF-Intranet haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. \ \ 4\. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. \ \ 5\. Soweit die Haftung vom HSF-Intranet ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. **\ \ § 11** **Links zu anderen Webseiten und Dienste**\ \ 1\. Für Links, die nicht von der (HSF) „Historische Straßenbahn der Stadt Frankfurt am Main e. V.“ betrieben werden und sich auf deren Webseite befinden, haben wir keinerlei Möglichkeit, den Inhalt dieser Webseiten zu kontrollieren, da diese vollkommen unabhängig von uns sind. \ \ 2\. Aus diesem Grund übernehmen wir keinerlei Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten und die Folgen ihrer Verwendung durch die Besucher dieser. Das Aufrufen aller über Links erreichbaren Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. Es erfolgt zum Schutz ein gesonderter Hinweis, wenn Benutzer die Website verlassen. Wir bitten Sie aber, uns umgehend auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte der verlinkten Website aufmerksam zu machen. \ \ 3\. Andere Webseiten verfügen möglicherweise über einen Link zu den Webseiten und dem HSF-Intranet von der (HSF) „Historische Straßenbahn der Stadt Frankfurt am Main e. V.“ Ein solcher Link erfordert unsere vorherige Zustimmung.\ **\ § 12** **Datenschutz** \ \ 1\. Es kann vorkommen, dass Daten und Informationen der Besucher und Nutzer (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) über den Zugriff auf dem Server gespeichert werden. Wir weisen darauf hin, dass - ohne Einwilligung - keine personenbezogenen (z. B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) Daten gespeichert werden.\ \ 2\. Sollten personenbezogene Daten erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, das vorherige Einverständnis des Nutzers des HSF-Intranets einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, der Besucher oder Nutzer willigt vorher ein.\ \ 3\. Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.\ \ 4\. Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen.\ \ 5\. Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft. Sie haben jederzeit das Recht, von uns über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.\ \ 6\. Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/ Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.\ \ 7\. 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Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen. **\ \ § 14** **Änderungen der Nutzungsbedingungen**\ \ Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Diensten vom HSF-Intranet, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Sie unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie die Dienste vom HSF-Intranet nutzen. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.\ **\ § 15** **Kein Verzicht**\ \ Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.\ **\ § 16** **Gerichtsstand und anwendbares Recht**\ \ 1\. Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.\ \ 2\. Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sind der Sitz des Anbieters. **\ \ § 17** **Schlussbestimmungen**\ \ 1\. Die Vertragssprache ist deutsch. \ \ 2\. Wenn Sie diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen. \ \ 3\. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an dem HSF-Intranet, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Falls eine Regelung in diesen Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht. \ \ 4\. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.